Wofür braucht es Wahlprüfsteine?

Als Wahlprüfsteine werden Anfragen von Einrichtungen oder Organisationen zu bestimmten Themenbereichen an politische Parteien bezeichnet, die vor Wahlen oder anstehenden politischen Entscheidungen gestellt und dann veröffentlicht werden.

Wahlprüfsteine in Sachsen

Um das Thema Antidiskriminierung bzw. Antidiskriminierungspolitik zu befördern, hat sich für die Landtagswahl 2019 ein Bündnis aus fast 50 Vereinen, Verbänden und Initiativen gefunden und verschiedene Wahlprüfsteine erstellt, darunter auch das Genderkompetenzzentrum Sachsen. Aus den Antworten der Parteien erstellt das Bündnis einen Wahlkompass für Wähler*innen, der ihnen Orientierung bietet, welche Partei sich zu welchem Thema wie positioniert hat. [1]

Für die Landtagswahlen 2014 wurden im Vorfeld Wahlprüfsteine vom Landesfrauenrat Sachsen e.V. veröffentlicht. Außerdem hatte des NADIS – Netzwerk für Antidiskriminierungskultur in Sachsen Parteien zu ihren Positionen zu insgesamt 11 Themen befragt, die Teil einer umfassenden Antidiskriminierungspolitik sind.