Gender Budgeting

Gender Budgeting ist Teil der Strategie von Gender Mainstreaming mit dem Ziel die tatsächliche Gleichstellung von Frauen* und Männern* auch in der Haushalts- bzw. Wirtschaftspolitik zu verankern. Es geht darum die Haushaltspläne einer Kommune geschlechtsspezifisch zu bewerten und eine Geschlechterperspektive auf allen Ebenen der Haushaltsplanung einzubeziehen. Das Ziel von Gender Budgeting ist es, die Verteilung von Ressourcen geschlechtssensibel zu analysieren und sie dann geschlechtergerecht zu verteilen. Ressourcen sind dabei insbesondere Geld, Zeit, bezahlte und unbezahlte Arbeit. Es geht auch darum zu prüfen, ob öffentliche Finanzentscheidungen zu einer Förderung der Gleichstellung beitragen oder Ungleichheiten verstärken.

Die Haushaltspolitik und der konkrete Haushalt einer Kommune, Einrichtung, Behörde, Hochschule, etc. sollen demnach so ausgerichtet sein, dass durch Schwerpunktsetzungen und Mittelverteilungen die Chancengleichheit zwischen Frauen* und Männern* vergrößert wird. Gender Budgeting besteht deswegen nicht aus einem gesonderten Haushalt – weder für Frauen* noch für spezifische Maßnahmen der Gleichstellung. Vielmehr geht es insgesamt um eine geschlechtergerechte Haushaltspolitik, um die gleichstellungspolitischen Wirkungen aller Einnahmen und Ausgaben einer Regierung. Gender Budgeting bedeutet dann beispielsweise zu prüfen, ob eine Stadt ihr Budget vorrangig für den Bau neuer Straßen verwendet statt für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. De Facto vernachlässigt sie nämlich damit die Bedürfnisse von Frauen*, da diese stärker den ÖPNV nutzen.

Gender-Budgeting geht zurück auf eine Initiative des Rates der Gemeinden und Regionen Europas. 2006 erschien das Konzept erstmalig in der Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene.

Im Zuge eines Gender-Budgeting-Prozesses müssen

• Daten erhoben werden, um zu erkennen, wo Handlungsbedarf besteht
• Fragen beantwortet werden wie
  • Welche Zielgruppen werden durch die städtischen Angebote erreicht?
  • Wie wirkt sich die Vergabe öffentlicher Mittel auf die Lebensverhältnisse von unterschiedlichen Geschlechtern aus?
  • Werden spezifische Lebensbereiche besonders berücksichtigt?
• Gleichstellungsziele definiert werden
• der bestehende Haushalt, also Einnahmen und Ausgaben, im Hinblick auf die Gleichstellungsziele analysiert werden
• und schließlich Veränderungen umgesetzt werden, um die Gleichstellungsziele zu erreichen.