Was ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz?

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt  Arbeitnehmer*innen, Auszubildende und Stellenbewerber*innen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst vor Diskriminierungen. Darin enthalten sind zum einen Regelungen zum Abbau und der Ahndung von Diskriminierung, aber auch Maßnahmen zum präventiven Diskriminierungsschutz, wie zum Beispiel die Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

In Kraft getreten ist das AGG 2006 im Rahmen der nationalen Umsetzung von vier EU-Richtlinien (Antirassismusrichtlinie, Rahmenrichtlinie Beschäftigung, Richtlinie zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen, Richtlinie zur Gleichstellung der Geschlechter auch außerhalb der Arbeitswelt).

Mit dem AGG wird der intersektionale Anspruch umgesetzt vor umfassender Diskriminierung – auch aufgrund von Überschneidung unterschiedlicher Diskriminierungsmerkmale – zu schützen.

Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen zu verhindern aus folgenden Gründen:

  • Rasse (sic)
  • ethnische Herkunft
  • Geschlecht
  • Religion oder Weltanschauung
  • Behinderung
  • Alter
  • Sexuelle Identität

In der Diskussion um das AGG wird vor allem die Verwendung des Begriffs „Rasse“ problematisiert. Stattdessen schlagen Kritiker*innen den Begriff „Rassistische Zuschreibungen“ vor, um auf die gesellschaftspolitische Konstruiertheit des „Rasse“-Begriffs hinzuweisen. Auch der Begriff „Sexuelle Identität“ ist problematisch, da er suggeriert, dass Geschlechtsidentität ausschließlich mit Sex zu tun habe. Stattdessen muss unterschieden werden zwischen „Geschlechtsidentität“ und „sexueller Orientierung“. Kritisiert wird auch, dass die Diskriminierung aufgrund von sozialer Herkunft bislang nicht unter das AGG fällt.